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Beteiligung der Öffentlichkeit

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der nach den im Baugesetzbuch festgelegten Grundsätzen ausgearbeitete Bebauungsplanentwurf wird vom Bau- und Umweltausschuss/Stadtrat gebilligt und dessen öffentliche Auslegung beschlossen.
Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung wird mindestens eine Woche vorher im Amtsblatt der Stadt bekannt gemacht, mit dem Hinweis, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können. Die Verwaltung richtet sich hierbei nach dem für die amtliche Bekanntmachung üblichen Verfahren.
Die Regelung zur Öffentlichkeitsbeteiligung dient der vollständigen Ermittlung und zu treffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange.
Der Bebauungsplanentwurf liegt zusammen mit der Begründung und Umweltbericht sowie den weiteren umweltfachlichen Stellungnahmen in der Abteilung Stadtplanung zur Einsicht aus. Neben der Auslage in der Abteilung Stadtplanung sind die Unterlagen auch hier im Internet einsehbar.
Während der einmonatigen öffentlichen Auslegung (§ 3 Absatz 2 BauGB) haben Sie Gelegenheit zu den Entwürfen der Bauleitpläne, der Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen selbst Stellung zu nehmen.

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Bürgerbeteiligung allgemein

Die Bürgerbeteiligung (Öffentlichkeitsbeteiligung) an der Bauleitplanung wird auf Bundesebene in § 3 Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Durch die Beteiligung der Öffentlichkeit soll jedermann die Möglichkeit haben, seine Interessen und Rechtspositionen im Bauleitplanverfahren zu wahren. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass eine möglichst frühzeitige Bürgerbeteiligung die Akzeptanz und die Qualität der Bauleitplanung erhöht.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Informationsblatt „Bürgerbeteiligung bei der Stadtplanung“.

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