Stadt Calw Politik & Verwaltung Gemeinderat

Gemeinderat

Der Gemeinderat Calw mit seinen 30 Mitgliedern wurde am 7. Juni 2009 auf fünf Jahre gewählt. Stärkste Fraktion im Gemeinderat sind die Freien Wähler mit 11 Sitzen, gefolgt von der CDU mit 7 Sitzen, der SPD mit 4 Sitzen sowie FDP/Grüne mit 6 Sitzen. Außerdem im Gemeinderat vertreten ist die Neue Liste Calw (NLC) mit 2 Sitzen.

  • Der Gemeinderat ist die Vertretung der Calwer Bürgerinnen und Bürger und das Hauptorgan der Stadt Calw. Seine ehrenamtlich tätigen Mitglieder werden auf fünf Jahre gewählt. Vorsitzender des Gemeinderats ist der Oberbürgermeister.
  • Als von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewähltes Organ entscheidet das Gremium über die Grundsätze der Kommunalpolitik. Im Gegensatz zu Bundestag und Landtag erlässt der Gemeinderat keine formellen Gesetze, sondern beschließt Satzungen und kontrolliert die Verwaltung. Dem Gemeinderat obliegt die ausschließliche Zuständigkeit für die Beschlussfassung über den Gemeindehaushalt und die Finanzplanung. Diese Zuständigkeit versetzt die Stadträtinnen und Stadträte in die Lage, die Richtung der Kommunalpolitik zu bestimmen. Der Gemeinderat kann aber auch in Einzelfragen Projekte vorschlagen, Initiativen ergreifen und durchsetzen.

Der Gemeinderat gliedert sich in mehrere Ausschüsse. In ihnen werden alle zu fassenden Beschlüsse vorberaten und gegebenenfalls auch entschieden – falls sie in die Zuständigkeit des jeweiligen Ausschusses fallen. Es gibt folgende beschließende Ausschüsse: